Die Klauseln der höheren Gewalt und der Störung der Geschäftsgrundlage haben sich angesichts der durch Corona ausgelösten Gesundheitskrise als besonders bedeutsam erwiesen. Diese Rechtsfiguren ermöglichen die Anpassung der Vertragsbedingungen unter außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Umständen.
Innerhalb eines Unternehmens gibt es verschiedene Führungspositionen. Materiell unterscheiden sie sich in ihren Funktionen, aber auch formell, da sie verschiedenen Rechtsrahmen unterliegen, mit den sich daraus ergebenden Konsequenzen (Beschäftigung oder Geschäftsbeziehung).
Im nachfolgenden Informationshinweis befassen wir uns mit dem königlichen Gesetzesdekret 1/2020 vom 5. Mai. 2020, welches die Neufassung des Insolvenzgesetzes.beschließt.
Die nicht rückzahlbaren Beiträge der Gesellschafter sind ein wirksamer und unmittelbarer Mechanismus, um einem Unternehmen Kapital zuzuführen. Ihr Zweck kann darin bestehen, das Vermögen des Unternehmens wieder ins Gleichgewicht zu bringen, dem Unternehmen Liquidität zu verschaffen oder ein bestimmtes Projekt zu verwirklichen. Im Gegensatz zu Kapitalerhöhungen erfordern sie weder die Formalisierung in einer öffentlichen Urkunde noch die Eintragung in das Handelsregister.
In Spanien sieht das Insolvenzrecht die Durchführung eines Expressinsolvenzverfahrens für Unternehmen, die weder über Wirtschaftsgüter noch über Vermögen verfügen, vor, mit dem im Vergleich zur Durchführung eines gewöhnlichen Insolvenzverfahrens eine entsprechende Zeit- und Kostenersparnis erreicht werden könnte.
Das spanische Insolvenzrecht regelt die Kernpunkte und Fristen, innerhalb welcher die Unternehmen Insolvenz anmelden müssen, wenn sie nicht mehr in der Lage sind ihren Zahlungsverpflichtungen nachzukommen.
Die Vergütung der Geschäftsführer einer Handelsgesellschaft kann von der Körperschaftssteuer abgesetzt werden, wozu sie allerdings im Gesellschaftsvertrag ausgewiesen und ein der Entlohnung zugrunde liegendes Vergütungssystem festgelegt sein muss.
Die geschäftsführenden Vorstandsmitglieder sind Teil des Vorstands eines Unternehmens, die Führungsaufgaben und beratende Funktionen wahrnehmen und der Figur der Führungskraft.
Das Geschäftsgeheimnisgesetz 1/2019 vom 20. Februar beinhaltet eine klare und eindeutige Definition illegaler Handlungen und Ausschlüsse. Mit dem Gesetz wird die EU Richtlinie 2016/943 vom 8. Juni 2016 in spanisches Recht umgesetzt.
Die Änderung der Satzung ist ein gängiger Vorgang im Leben einer Gesellschaft zur Anpassung an die tatsächlichen Gelegenheiten. Der Beschluss muss von der Gesellschafterversammlung gefasst werden.
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