Die Nichterfüllung vertraglicher Pflichten bei Immobilientransaktionen in Spanien kann unterschiedliche Ursachen und Bezugspunkte haben, sei es im Hinblick auf die Säumigkeit einer Partei, die Art der Vertragsverletzung oder die Gewichtigkeit …
In Spanien kann das Miteigentum an einer Immobilie aufgrund unterschiedlicher Interessen der Miteigentümer problematisch sein. Für solche problematischen Situationen bietet das spanische Zivilrecht bietet in Artikel 400 fortfolgende des Zivilgesetzbuchs Lösungen.
Bei Immobiliengeschäften in Spanien müssen versteckte Mängel rechtlich berücksichtigt werden, da diese von entscheidender Bedeutung sind, um den Käufer zu schützen und die Integrität des Marktes zu wahren. Diese zunächst nicht ersichtlichen Mängel werfen rechtliche Fragen zu den Rechten und Pflichten von Käufern und Verkäufern auf.
Das Gesetz Real Decreto-ley 26/2021 vom 8. November schafft neue Regelungen zur Anpassung der Kapitalertragssteuer in Spanien (IIVTNU). Besonders hervorzuheben sind Art. 104 Abs. 5 des Gesetzes zur Regelung des Kommunalhaushaltes (der einen neuen Möglichkeit der Steuerbefreiung einführt) und Art. 107 (der zwei neue Berechnungsmethoden als Grundlage für die Besteuerung von Kapitalerträgen festlegt).
Der Mietvertrag mit Kaufoption ermöglicht die Vermietung einer Immobilie für einen bestimmten Zeitraum und räumt dem Vermieter am Ende dieses Zeitraums das Recht ein, die Immobilie zu einem vorher festgelegten Preis zu kaufen.
Damit der Anzahlungsvertrag für beide Parteien gültig und bindend ist, müssen verschiedene Kaufbedingungen festgehalten werden. Dies sind zum Beispiel der Preis, die Zahlungsart und –mittel, der Zustand der Immobilie, tatsächlich, im Register und in den Behörden. Ferner werden die Aufteilung der Kosten und Steuerpflichten der Transaktion geregelt. Unser Experte in Immobilienrecht, Nicolás Melchior, erklärt dies im folgenden Beitrag:
2009 wurde mit dem Ziel, den Immobilienmarkt anzukurbeln, die Rechtsfigur der SOCIMI geschaffen. Dabei handelt es sich um börsennotierte Aktiengesellschaften, deren hauptsächlicher Unternehmensgegenstand der Erwerb, die Vermarktung und die Sanierung von zur Vermietung bestimmten städtischen Immobilien ist.
Artikel 17.1 BauOG „Verantwortlichkeiten und Garantien“ regelt die zivilrechtliche Verantwortung der am Bauprozess Beteiligten sowie die Fristen für deren Bearbeitung.
Mit dem Inkrafttreten des BauOG wurde der Begriff der Eigentümer und Nutzer, sowie der des Bauträgers erschaffen. Das Gesetz nennt jedoch keine konkrete Definition dieses Begriffes, in Artikel 16 werden lediglich deren Pflichten normiert.
Die Figur des Bauträgers wurde in der spanischen Gesetzgebung bis zum Inkrafttreten des LOE nicht definiert. Artikel 9 legt fest, dass ein Bauträger als Projektträger gilt und welche seine Verpflichtungen sind, während Artikel 17 sein zivilrechtliches Haftungssystem bestimmt.
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