Um zu erklären, wie Energieeinsparungszertifikate Gegenstand eines Kaufvertrags sein können ist es unerlässlich zu verstehen was die CAE überhaupt sind. Die CAE sind im Königlichen Dekret 36/2023 vom 24. Januar über das System der Energieeinsparungszertifikate (RD 36/23) geregelt. In unserem Artikel Das CAE-Abkommen in Spanien werden das Konzept und die beteiligten Parteien im Detail beschrieben.
Die Umwandlung von Energieeinsparungen in CAE
Bevor erklärt wird wie ein CAE Gegenstand eines Kaufvertrags sein kann ist es wichtig hervorzuheben, dass im Unterschied zum CAE-Abkommen, die Energieeinsparung durch eine konkrete Maßnahme in ein CAE umgewandelt werden muss. Danach müssen die entsprechenden Unterlagen zur Umwandlung und Registrierung als CAE eingereicht werden.
Um eine Energieeinsparung in ein CAE umzuwandeln, existieren zwei Hauptmethoden – oder Maßnahmen:
Standardisierte Leistung
Gemeint ist eine Energieeffizienzleistung, die aufgrund ihrer Eigenschaften und technischen Besonderheiten einfach reproduzierbar ist. Normalerweise sind diese Leistungen in sogenannten Datenblättern eines Katalogs beschrieben, der von der anzuwendenden Regelung abhängt und sie sind zudem in der Regel die häufigsten und einfachsten.
Einmalige Maßnahme
Dies bezieht sich auf eine Energieeffizienzleistung, die aufgrund ihrer Eigenschaften und technischen Besonderheiten nicht in den oben genannten Datenblättern aufgeführt ist.
Die anzuwendende Regelung/Verordnung legt diesen Einzelmaßnahmen keine Beschränkungen auf, da es sich um eine Liste offener Nummern handelt, die alle Handlungsweisen und somit alle Arten von fichas umfassen kann.
Wenn es sich um eine einmalige Maßnahme handelt (die nicht in einem im Voraus festgelegten Register umfasst ist) kann diese, sobald sie ausgeführt wurde und die erzielten jährlichen Energieeinsparungen von einem Energieeinsparprüfer bestätigt wurden dazu berechtigen gültige CAE zu vergeben.
Um die Energieeinsparung über eine der erwähnten Methoden in ein CAE umzuwandeln, müssen die Unterlagen, die die Energieeinsparung belegen, bei der zuständigen Stelle eingereicht werden. Diese Reihe von Dokumenten wird als CAE-Akte bezeichnet.
Anschließend muss die CAE-Akte durch eine Prüfungsinstitution validiert werden, bei der es sich um eine durch die nationalen Akkreditierungsstelle (ENAC), zugelassene Stelle handeln muss, die unter den Einrichtungen, die diese Dienstleistung anbieten, frei gewählt werden kann. Die Prüfungsinstitution ist damit beauftragt zu überprüfen, ob die erzielten Energieeinsparungen durch die Durchführung einer oder mehrerer Energieeffizienzmaßnahmen sowie die in der CAE-Akte vorgelegten Unterlagen allen notwendigen Informationsanforderungen entsprechen.
Sobald die CAE-Akte eingereicht und genehmigt wurde, muss das CAE ordnungsgemäß in das nationale Register für Energieeinsparungszertifikate eingetragen werden.
Sobald die Energieeinsparung in ein CAE umgewandelt wurde, können die CAE nach dem Gesetz 8/2014 vom 15. Oktober über die Genehmigung dringender Maßnahmen für Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Effizienz, Handelsgegenstand zwischen den berechtigten Parteien sein.
Der Kaufvertrag über Energieeinsparungszertifikate (CAE)
Vertragsparteien des CAE-Kaufvertrags
Die Unterzeichner eines CAE-Kaufvertrages können im Gegensatz zum CAE-Abkommen nur ein Beaufsichtigtes/Verpflichtetes oder Beauftragtes Rechtssubjekt sein, die diesen Status gemäß des Gesetzes innehaben.
Artikel 14 der Verordnung TED/815/2023 vom 18. Juli, die zum Teil das Königliche Dekret 36/2023 vom 24. Januar umsetzt, nach dem ein System von Energieeinsparungszertifikaten etabliert wird, besagt: Nur Verpflichtete und beauftragte Parteien können Anträge für die Ausstellung von CAE stellen. Verpflichtete und Beauftragte Rechtssubjekte sind wie folgt definiert:
• Verpflichtetes Rechtssubjekt: Das Gesetz 18/2014 versteht unter einem verpflichteten/regulierten Rechtssubjekt Gas- und Stromvermarktungsunternehmen, Betreiber von Großhandelsunternehmen für Erdölprodukte und Betreiber von Großhandelsunternehmen für Flüssiggas. Verpflichtete Parteien sind in der Regel Unternehmen, die einer intensiven Regulierung unterliegen.
• Beauftragtes Rechtssubjekt: Nach dem Königlichen Dekret RD 36/23 wird Bezug auf jede juristische Person, öffentlicher oder privater Natur genommen, die zuvor vom nationalen Koordinator des CAE-Systems als solche akkreditiert wurde und über die Fähigkeit verfügt, CAE zu verwalten und zu delegieren.
Inhalt des CAE-Kaufvertrags
Genau wie im CAE-Abkommen existiert keine strenge Regulierung für das Rechtsgeschäft, das darin besteht ein CAE zu kaufen oder verkaufen. Die einzige Bedingung, die durch die geltenden Rechtsvorschriften vorgeschrieben ist, ist, dass nur diejenigen Personen, die Inhaber eines CAE gegenüber den spanischen Behörden sein können, Partei dieser Art von Verträgen sein können, d. h. das Verpflichtete und Beauftragte Rechtssubjekt.
In diesem Sinne ist es wichtig beim Kauf oder Verkauf eines CAE deren Zustand zu überprüfen und sich darüber zu versichern, ob sie gehandelt werden können oder nicht. Daher ist es wichtig, im CAE-Kaufvertrag unter anderem die folgenden Punkte zu regeln:
- Prüfung und klare Feststellung, in welcher Phase des CAE-Vergabeprozesses sich die verkaufsgegenständlichen CAE befinden.
- Kontrolle der Aufrechterhaltung der Lebensdauer der Energieeffizienzleistung, die Anlass für die Ausstellung von zum Verkauf stehenden CAE ist.
- Es soll sichergestellt und geregelt werden, dass die verkaufsgegenständlichen CAE im nationalen CAE-Register eingetragen sind und ihnen vollumfänglich ihre rechtlichen und wirtschaftlichen Rechte zustehen (oder sich im Eintragungsverfahren befinden).
- Einbeziehung von Zusicherungen und Garantien bezüglich der handelsgegenständlichen CAE seitens des Verkäufers derselben.
- Es soll sichergestellt sein, dass das CAE an die zuständigen Behörden übermittelt werden kann.
Schluss
Es ist wichtig, dass der CAE-Kaufvertrag sicherstellt, dass die gekauften oder verkauften CAE tatsächlich vom nationalen Koordinator genehmigt wurden oder einen solchen (genehmigten) Status haben.
Hierfür ist es dringend notwendig, dass die Dokumente, aus denen sich die CAE-Akte zusammensetzt, vor der Unterzeichnung des Kaufvertrags eingesehen werden können und dass der genannte Vertrag alle Fragen im Zusammenhang mit dem vertragsgegenständlichen CAE-Vergabeverfahren ausdrücklich und konkret regelt.
Bei Mariscal Abogados spezalisieren wir uns auf die Ausfertigung von Kaufverträgen über Energieeinsparungszertifikate (CAE) und beraten sowohl Käufer als auch Verkäufer bei diesem Prozess, um beiden Parteien Garantien zu geben und die Transaktion rechtlich abzusichern.
Wenn Sie weitere Informationen über der Kaufvertrag über Energieeinsparungszertifikate (CAE) benötigen,
