Dilan Mara Böer, Juni – August 2024
Ich wäre eigentlich für ein Auslandssemester in Madrid gewesen und wollte nebenbei auch in der Praxis Erfahrungen sammeln, sodass ich nach einer kurzen Suche auf Mariscal Abogados gestoßen bin. Die …
Ich wäre eigentlich für ein Auslandssemester in Madrid gewesen und wollte nebenbei auch in der Praxis Erfahrungen sammeln, sodass ich nach einer kurzen Suche auf Mariscal Abogados gestoßen bin. Die …
In Spanien wird die Tätigkeit des Delegierten im CAE-System durch die Unterzeichnung des so genannten Delegationsvertrags umgesetzt, der das Instrument zur Erlangung der zugesagten Einsparungen gemäß dem Real Decreto 36/2023 (ein Rechtsakt der spanischen Regierung) ist. In Artikel 10 dieses Real Decreto werden die Besonderheiten dieses Vertrages näher erläutert.
In Spanien kann das Miteigentum an einer Immobilie aufgrund unterschiedlicher Interessen der Miteigentümer problematisch sein. Für solche problematischen Situationen bietet das spanische Zivilrecht bietet in Artikel 400 fortfolgende des Zivilgesetzbuchs Lösungen.
Das System der Energiesparzertifikate (CAE) fördert die Investitionen von Unternehmen in die Energieeffizienz unter der Aufsicht der spanischen Regierung. Dies erfolgt durch die Ausstellung elektronischer Zertifikate (CAE), die die erzielten Energieeinsparungen nach der Durchführung entsprechender Maßnahmen bescheinigen. Darüber hinaus wird dadurch ebenfalls ein neuer und wirtschaftlich relevanter Markt geschaffen, auf dem diese Instrumente mit Dritten gehandelt werden können.
Die Verordnung RD 184/22 schafft einen neuen rechtlichen Rahmen für Unternehmen, die als Anbieter von Ladediensten für Elektrofahrzeuge in den spanischen Markt eintreten wollen. Diese formuliert eine Reihe von Rechten und Pflichten bei der Erbringung solcher Dienstleistungen.
Die Mindestanforderungen an den Inhalt der CAE-Vereinbarung, welche den Erwerb oder die Abtretung einer Energieeinsparung durch ein verpflichtetes oder delegiertes Rechtssubjekt regelt, sind in der Verordnung TED/815/2023 vom 18. Juli festgelegt. Diese entwickelt teilweise das königliche Dekret 36/2023 vom 24. Januar weiter, welches das System der Energiesparzertifikate in Spanien regelt.
In Spanien legt das Gesetz über die Kapitalgesellschaften bestimmte Anforderungen für die Ernennung zum Geschäftsführer fest, wie zum Beispiel die Rechtsfähigkeit oder dass keine Unvereinbarkeiten vorliegen dürfen. Trotzdem sind weder die spanische Staatsangehörigkeit noch ein Wohnsitz in Spanien notwendig dafür, dass eine Person, einheimisch oder ausländisch, dieses Amt bekleiden darf.
Durch das Gesetz 11/2023 können fortan Gesellschaften mit beschränkter Haftung (mit Geldeinlage) vollständig in einem online durchgeführten Verfahren gegründet werden, wodurch das Verfahren der Unternehmenseintragung in Spanien deutlich vereinfacht wird.
Bei Unternehmen mit mehreren Tätigkeitsbereichen besteht Unsicherheit darüber, welcher Tarifvertrag in Bezug auf ihre Arbeitsverhältnisse anwendbar ist. Es wird diskutiert, ob es möglich ist, verschiedene Tarifverträge anzuwenden oder ob lediglich ein Tarifvertrag zur Anwendung kommt. Faktoren wie der Unternehmenszweck, der Umsatz und die Tätigkeiten der Arbeitnehmer sind für diese Entscheidung ausschlaggebend.
Mariscal Abogados leitet das erste globale Joint Venture von Pratia Spanien mit UOMi (Onkologieabteilung von Clínicas Mi), was eine bedeutende internationale Expansion darstellt.