Rechtsrahmen für grünen Wasserstoff in Spanien

Im Rahmen der beginnenden Dekarbonisierung des Planeten, die unter anderem durch Initiativen der Europäischen Union gefördert wird, entwickelt sich grüner Wasserstoff zu einem Favoriten, um andere fossile Brennstoffe und Erdgas zu ersetzen.

Rechtsrahmen für grünen Wasserstoff

Im Hinblick auf die Entwicklung und Produktion von grünem Wasserstoff ist zu beachten, dass der Rechtsrahmen in Spanien noch sehr begrenzt ist und ständig weiterentwickelt wird. Daher hat die Anwendung anderer, bereits bestehender Vorschriften Vorrang. Der Einfluss einiger europäischer Richtlinien deutet jedoch darauf hin, dass es bald einen spezifischen Rechtsrahmen geben wird.

Die Wasserstofferzeugung wird derzeit als industrielle Qualitätstätigkeit betrachtet, die der chemischen Industrie zur Herstellung von anorganischem Gas zugeordnet wird. Daher wird in den derzeit geltenden Umwelt- und Industrievorschriften nicht berücksichtigt, dass es eine Verbindung zwischen der Wasserstoffproduktion und der Energieerzeugung oder -speicherung gibt.

Genehmigungen für die grüne Wasserstoffproduktion

Nach ihrer Einordnung in die chemische Industrie sind die wichtigsten Genehmigungen für ihre Herstellung folgende:

  • Falls zutreffend, Netzanschluss- und Einspeisegenehmigungen
  • Umweltgenehmigungen: Erteilung der folgenden Genehmigungen durch die entsprechenden autonomen Gemeinschaften
    • Integrierte Umweltgenehmigung (AAI)
    • Umweltverträglichkeitserklärung (EIS) der Regionalregierung (falls zutreffend)
    • Akkreditierung der Einhaltung der Vorschriften zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit Chemikalien
  • Finanzielle Garantie: für eine mögliche Umwelthaftung
  • Stadtplanung: Genehmigungen für die vorherige Analyse des Grundstücks und anschließend die gleichen Genehmigungen wie für Photovoltaikanlagen.
    Darüber hinaus muss das Grundstück im allgemeinen Stadtentwicklungsplan (Zuständigkeit der lokalen Verwaltungen) grundsätzlich als städtisches Bauland ausgewiesen sein, das mit der industriellen Tätigkeit vereinbar ist
  • Verwaltungsrechtliche Genehmigungen des Industrieministeriums für die Produktion, Lagerung und Vertrieb (mit Ausnahme der Eigenverbrauchsregelung.

Die Fördermittel der europäischen Fonds und die Strategie der Europäischen Union zur Dekarbonisierung begünstigen die Entwicklung von grünen Wasserstoffprojekten in Spanien. Daher ist er auf dem besten Weg, möglicherweise ein echter Ersatz für fossile Brennstoffe zu werden.

Isabel Prat

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Dieser Beitrag is nicht als Rechtsberatung zu verstehen

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