Die Schiedsgerichtsbarkeit ist ein Mechanismus der privaten Konfliktlösung und eine Alternative zu den ordentlichen Gerichtsverfahren. Es gibt wesentliche Unterschiede zwischen einem Schieds- und einem Gerichtsverfahren. Die Eigenschaften der Schiedsgerichtsbarkeit zu kennen, ist entscheidend um diese vor der ordentlichen Gerichtsbarkeit zu wählen.
Zunächst ist es wichtig zu erkennen, dass die Schiedsgerichtsbarkeit den Parteien große Freiheiten bezüglich ihrer konkreten Umstände ermöglicht.
Vorteile des Schiedsverfahrens gegenüber dem Gerichtsverfahren
- Das Schiedsverfahren ist rechtskonform oder hat unter Einhaltung des Gleichheitsgrundsatz zu erfolgen
- Sofern die Parteien die Rechtskonformität wählen, können sie folgende Aspekte wählen:
· das Recht, das von dem Schiedsrichter bzw. den Schiedsrichtern angewendet werden soll
· die Zahl der Schiedsrichter, die über den Fall entscheiden sollen,
· den Gerichtsstand, an dem das Schlichtungsverfahren stattfinden soll,
· die Sprache der mündlichen Verhandlung und der einzureichenden Dokumente,
· die Wahl der Struktur des Verfahrens zwischen den Vorschlägen des Schiedsorgans.
Diese größere Freiheit stellt einen großen Anreiz für die Parteien dar, die erkennen, dass das starre Gefüge der ordentlichen Gerichte ihnen in einem oder mehreren der genannten Punkte schadet.
Folgende Umstände sind ergänzend zu beachten:
- Die Spezialisierung von Schiedsrichtern auf bestimmte Fachgebiete, wodurch der Fall neben einer rein rechtlichen auch eine andere Sichtweise erfährt. Dies ist insbesondere bei technisch anspruchsvollen Angelegenheiten, welche über juristische Aspekte hinausgehen vorteilhaft. Die Existenz von Schiedsrichtern verschiedener Fachgebiete wird sehr geschätzt, da sie über ein tieferes Verständnis verfügen, welches einem Amtsrichter unter Umständen fehlt.
- Die kürzere Zeitspanne, um eine Entscheidung zu finden und dessen Vollstreckung durchzuführen. Dies ist insbesondere auf zwei Umstände zurückzuführen:
· Zum einen die Annahme, dass das Verfahren wegen der Auslastung vor den Schiedsgerichten eine kürzere Zeitdauer hat
· Zum anderen ist es bei einer Schiedsgerichtsentscheidung bzw. einem Schiedsspruch, im Gegensatz zum Gerichtsurteil, nicht möglich Rechtsmittel einzulegen, wodurch die zweite Instanz entfällt. Nur in sehr beschränkten Ausnahmen ist eine Annullierung vor Gericht dennoch möglich.
Nachteile und Einschränkungen der Schiedsgerichtsbarkeit gegenüber gerichtlichen Verfahren
Nachdem die Vorteile des Schiedsverfahrens gegenüber den ordentlichen Gerichtsverfahren dargelegt wurden, gilt es klarzustellen, dass die Schiedsgerichtsbarkeit auch Nachteile und Einschränkungen mit sich bringt.
- Die Kosten sind wesentlich höher als bei ordentlichen Gerichtsverfahren (insbesondere für die Verfahrensgebühren und die Honorare der Schiedsrichter)
- Die Unmöglichkeit Rechtsmittel gegen den Schiedsspruch einzulegen (negativer Umstand für die unterliegende Partei)
- Die Unmöglichkeit bestimmte Materien der Schiedsgerichtsbarkeit zu unterwerfen.
Das Schiedsverfahren ist eine sehr empfehlenswerte Alternative zur Konfliktlösung zur ordentlichen Gerichtsbarkeit. Sie bietet Flexibilität und Freiheit. Darüber hinaus verfügt sie, neben mehr Freiheit und Flexibilität, über Schiedsrichter mit höherer Spezialisierung. Dies ist insbesondere bei Verfahren mit komplexen technischen Inhalten von Vorteil.
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